Kompromiss mit Litauen zu EU-Russland -Verhandlungen: Vilnius wird sein Veto zurückziehen

Vilnius, (RIA Novosti) - Litauens Forderungen werden im Mandat zu den Verhandlungen über den neuen Vertrag zwischen der Europäischen Union und Russland erwähnt – das ist das Hauptergebnis der Konsultationen der Außenminister Litauens, Sloweniens, Polens und Schwedens, die am Sonntagabend in Vilnius stattgefunden haben.

An den Verhandlungen nahmen Litauens Außenamtschef Petras Vaitekunas sowie sein slowenischer Amtskollege Dimitrij Rupel, der polnische Außenamtschef Radoslaw Sikorski und der schwedische Außenminister Carl Bildt teil. Später schloss sich Litauens Präsident, Valdas Adamkus, dem Gespräch an.

Rupel, der Außenminister des EU-Vorsitzlandes Slowenien, stellte fest: „Einige Empfehlungen Litauens werden ins Mandat aufgenommen“, berichtet die Nachrichtenagentur DELFI. Als Folge sei ein Kompromiss erzielt worden, der die Möglichkeit gibt, das Mandat zu beschließen.

Litauens Außenamtschef betonte vor Journalisten, dass alle vier Forderungen Litauens „schriftlich verankert“ worden sind. Es sei vereinbart worden, die Verhandlungen mit den restlichen 23 EU-Ländern zu diesem Thema fortzusetzen.

Bei den litauischen Forderungen handelt es sich um die Wiederaufnahme von Öllieferungen über die Pipeline Druschba, über die rechtliche Hilfe bei den Ermittlungen der tragischen Ereignisse 1991 in Vilnius in Medininkaj, wo litauische Grenzsoldaten angegriffen wurden, über die Auszahlung von Ausgleichungen für die Rückkehr der in der Sowjetzeit deportierten litauischen Verbannten sowie über die Regelung der „eingefrorenen“ Konflikte in Moldawien und Georgien.

Wie der litauische Rundfunk mitteilte, reisen die vier Minister am Montagmorgen nach Tiflis, wo sich ihnen der lettische Außenamtschef Maris Riekstins anschließen wird. Dort wollen sie ihre Unterstützung für Georgien in der Situation um Abchasien und Südossetien bekunden.