USA werden aus Krise gestärkt hervorgehen

US-Präsident Barack Obama hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die USA aus der derzeitigen Wirtschaftskrise gestärkt hervorgehen werden.

In einer Rede vor dem US-Kongress rief er am Dienstag seine Landsleute auf, sich “aufzuraffen” und sich mutig den Herausforderungen zu stellen.

Die Wirtschaft des Landes sei zwar geschwächt und die Zuversicht erschüttert, da “wir in schwierigen und unsicheren Zeiten leben”, sagte Obama in seiner wichtigsten Rede seit seinem Amtsantritt vor fünf Wochen. Aber die Wirtschaft werde wieder aufgebaut, die USA würden sich erholen und aus der Krise “stärker als zuvor hervorgehen”.

Obama schloss nicht aus, dass mehr Mittel nötig sein könnten, um die verschuldeten Banken zu sanieren und die Wirtschaft anzukurbeln. Dafür seien beträchtliche Mittel erforderlich, “vielleicht mehr, als wir schon bereitgestellt haben”. Seine Regierung werde mit ganzer Kraft daran arbeiten sicherzustellen, dass die Banken genügend Ressourcen haben, um Kredite zu vergeben, auch wenn sich die Wirtschaftslage verschlechtere, versprach Obama.

Der in Absatz-Schwierigkeiten steckenden Autoindustrie sagte der Präsident Unterstützung zu, um sie konkurrenzfähiger zu machen. Vor Fehlentscheidungen werde die Regierung die Konzerne aber nicht bewahren. “Wir sollten sie nicht und wir werden sie nicht vor ihrem eigenen falschen Handeln schützen”, sagte Obama. “Aber wir sind dem Ziel einer umgerüsteten Autoindustrie verpflichtet, die sich dem Wettbewerb stellen und gewinnen kann.”

Zugleich versicherte der Präsident, die USA würden sich gemeinsam mit den führenden Industrie- und Schwellenländern darum bemühen, eine Abschottung der Märkte zu verhindern. “Wir arbeiten mit den G20-Staaten daran, das Vertrauen in unser Finanzsystem wiederherzustellen, die Möglichkeit eines zunehmenden Protektionismus zu verhindern und die Nachfrage nach amerikanischen Gütern auf den Weltmärkten zu beleben.”

Obama widmete sich auch dem Klimaschutz und der Entwicklung erneuerbarer Energien. Sein Haushaltsentwurf, den er am Donnerstag vorstellen will, sehe Investitionen unter anderem in Wind- und Solarenergie von 15 Milliarden Dollar jährlich vor.

Der Präsident pochte zudem auf die Reform des Gesundheitswesens. Ein Teil des 787 Milliarden Dollar umfassenden Konjunkturpaketes werde zum Beispiel für die Krebs-Forschung verwendet, sagte er. Die rasch steigenden Kosten im Gesundheitswesen machten aber weitere Reformen nötig.

Obamas Rede vor beiden Häusern des Kongresses entspricht vom Stil her der in der Verfassung vorgeschriebenen Rede zur Lage der Nation, die US-Präsidenten Anfang eines Jahres halten. Direkt nach der Amtseinführung entfällt sie jedoch formell.