Lettland: Nationalisten initiieren Hetzjagd auf russische Autofahrer

Riga (RIA Novosti) – Die lettischen Nationalisten haben eine Liste “unloyaler Autofahrer” veröffentlicht, die ihre Wagen mit Georgsbändern und/oder russischer Trikolore schmücken.

Auf der Internetseite www.latvietislatvija.com können die polizeilichen Kennzeichen solcher Autos sowie die Personalien ihrer Besitzer heruntergeladen werden. Die Liste ist mit “Autopark der Okkupanten” überschrieben.

Die lettische Sicherheitspolizei ist der Ansicht, dass die Urheber der Publikation gegen die Gesetzgebung Lettlands verstießen. Die für den Schutz persönlicher Daten zuständige Behörde will klären, wie die Personalien russischsprachiger Autofahrer zu den Radikalen durchgesickert sind.

Die Autoren der Publikation rufen auf der Internetseite auf, Autos mit russischen Flaggen “zu bespucken und mit Steinen zu bewerfen”. Laut den Nationalisten sind die in der Republik ansässigen Russen Okkupanten bzw. deren Nachkommen und sollten deshalb das Land verlassen. Die Nationalisten plädieren für ein “Lettland für die Letten”.

Die gesellschaftliche Organisation 9mai.lv appellierte am Donnerstag an den obersten Polizeichef Valdis Voins, ein Strafverfahren gegen die Urheber der Publikation einzuleiten, die Schuldigen zu bestrafen und die Internetseite unverzüglich zu sperren. “Der Staat und die staatlichen Rechtsschutzorgane müssen die Sicherheit der Bürger bzw. Bewohner des Landes gewährleisten”, teilte die Pressestelle der Organisation am Donnerstag mit. Die Polizei hat sich bislang nicht zu der Erklärung geäußert.

In Lettland leben 2,3 Millionen Menschen, darunter knapp 44 Prozent Russen bzw. Russischsprachige.